Perspektiven linker Gremienarbeit an der Freien Universität

Neben den Wahlen zum Studierendenparlament finden im Januar an der FU die Wahlen zu den akademischen Gremien (Akademischer Senat, Kuratorium, Fachbereichsräte und Institutsräte) statt. Die Fachschaftsinitiativen kandidieren an vielen Instituten auch für diese Gremien. Die Liste „Fachschaftsinitiativen/Offene Liste“, die erneut für den akademischen Senat kandidiert, ist eine gemeinsame Liste verschiedener Fachschaftsinitiativen, linker hochschulpolitischer Gruppen und engagierter Einzelpersonen im Umfeld des Arbeitskreis Hochschulpolitik.

Die Vertreter/innen der Liste machten in den letzten Jahren sehr gemischte Erfahrungen mit der Arbeit in diesem Gremium. Es ist dabei zum Teil gelungen den ein oder anderen linken Akzent zu setzten, die Linie des Präsidiums an einigen Punkten zu stören und Informationen zu gewinnen, die dann für politische Arbeit außerhalb der Gremien genutzt werden konnten (z.B. zu Campus Management). Die neoliberale Umstrukturierung der FU, die zunehmende Verschulung von Studiengängen und die Orientierung an der wirtschaftlichen Verwertbarkeit in der Forschung setzt sich jedoch weitgehend unbehindert fort.

Diese Erfahrungen knüpfen an eine Diskussion an, die angesichst der undemokratischen Mehrheitsverhältnisse in den Gremien (die Gruppe der ProfessorInnen hat immer die Mehrheit) seit langem unter aktiven Studierenden geführt wird: ist es überhaupt sinnvoll, das Studierende in diesen Gremien mitarbeiten? Die beiden Extrempositionen in dieser Debatte lassen sich grob wie folgt zusammenfassen:

a) Obwohl Studierende in den Gremien in der Minderheit sind, können sie dennoch Entscheidungen beeinflussen und so beispielsweise zur verbesserung der Studiensituation beitgragen.

b) Die Mitarbeit von Studierenden in den Gremien dient letztendlich nur der Legitimation undemokratischer Strukturen.

Zwischen diesen Extrempositionen bewegt sich die Liste Fachschaftsinitiativen / Offene Liste und versucht nach folgendem Selbstverständnis linke Positionen im Akademischen Senat zu vertreten und Informationen an Basisinitiativen weiterzugeben:

  • Konsequenter Eintritt für eine Öffnung der Universität, Widerstand gegen jede Form von Studiengebühren, Zugangsbeschränkungen und besondere Auswahlverfahren.
  • Eintritt für eine breite und vielfältige Universität, gegen die Konzentration zu sog. Clustern und gegen den Aufbau von Elitezentren.
  • Eintritt gegen die Kommerzialisierung der Bildung und gegen die Marktwirtschaftliche Leitung der Universität. Gegen das Outsourcing von Universitätsaufgaben an private Unternehmen und gegen den kommerziellen Export von Studiengängen.
  • Eintritt für unkomplizierte und studierendenfreundliche Studienordnungen, die einen selbstbestimmten Lernprozess ermöglichen und die die Lebens- und Arbeitsrealität der Studierenden berücksichtigen. Gegen die Einengung von Wahlmöglichkeiten und die Zunahme von Zwangsveranstaltungen und Anwesenheitskontrollen. Gegen repressive Elemente wie Maluspunkte und Zwangsexmatrikulation.
  • Eintritt für selbstorganisierte Lernprozesse, wie sie z.B. bis zur Abschaffung des Projekttutorienprogramms institutionalisiert waren.
  • Für informationelle Selbsbestimmung. Gegen HisPos-Chipkarten und ähniche digitale Kontrollsysteme, gegen verschärfte An- und Abmeldesysteme in den Studiengängen und gegen Rasterfahndung an der Uni.

Für einen freien Informationsfluss und linke Hochschulpolitik – Fachschaftsinitiativen / Offenen Liste in den akademischen Senat wählen!

Freie Bildung für alle!

Die Fachschaftsinitiativen unterstützen das Berliner Bündnis für freie Bildung und schließen sich der Grundsatzerklärung des Bündnisses an:

Wir, das “Berliner Bündnis für Freie Bildung – gegen Studiengebühren”, sind ein offenes Bündnis aus Einzelpersonen und verschiedenen politischen Gruppen und Organisationen, welches sich als Plattform versteht. Im Rahmen einer geplanten Kampagne wird es unter anderem gemeinsame Aktionen geben. Diese sollen unserer Forderung nach freier Bildung für alle, Ausdruck verleihen und sich gegen den wettbewerbsorientierten Umbau im Bildungssystem, gegen Studiengebühren jeglicher Art und die damit verbundenen Disziplinierungszwänge richten.
Das “Berliner Bündnis für Freie Bildung – gegen Studiengebühren” hat sich am 15. Juni 2006 gegründet. Unser Kampf ist kein Elitenprotest. Wir verstehen uns als Bestandteil weltweiter sozialer Proteste. Darum sprechen wir uns auch grundsätzlich gegen Kitagebühren und verkapptes Schulgeld, wie die Elternzahlungen für Schulbücher, aus. Daher regen wir eine langfristige und solidarische Kampagne an. Wir grenzen uns explizit von allen faschistischen, rassistischen, sexistischen und anderen diskriminierenden Gruppen ab.
Spätestens nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2006 wird das Thema “Studiengebühren” auf der politischen Tagesordnung stehen. Nachdem das Bundesverfassungsgericht im Januar 2005 das bundesweite Verbot von allgemeinen Studiengebühren gekippt hat, ist die Einführung von Studiengebühren nun Ländersache. Inzwischen ist die Einführung von Studiengebühren in einigen Bundesländern bereits beschlossen. So drohen beispielsweise Studierenden in Hessen Gebühren in Höhe von bis zu 1500 Euro pro Semester. Angesichts der desolaten Haushaltslage in Berlin scheinen 140.000 potentielle GebührenzahlerInnen verlockend.
Bildungsgebühren (auch versteckte Gebührenmodelle, wie Studienkonten) sind sozial ungerecht. Besonders be­lastet werden dabei unter anderem Menschen mit Kind(ern), AusländerInnen, Menschen mit Behinderung und ältere Studierende. Die soziale Selektion durch Studiengebühren verschärft die ohnehin drastische Ungerechtigkeit im Bildungssystem. Bereits jetzt hängt der Bildungserfolg in Deutschland, wie in kaum einem anderen Land, von der sozialen Herkunft ab. Zudem stellen sie einen weiteren Meilenstein in der Privatisierung und Kommerzialisierung von Bildung dar.
http://www.freie-bildung-berlin.de/

Wahllokale – Wo wählen!

Urnenwahl

In dem eurem Studiengang zugeordneten Wahllokal könnt ihr eure Stimme für das per Urnenwahl abgeben. Mitzubringen sind der gültige Personalausweis, Reisepass oder Führerschein sowie eine aktuelle kleine oder große Immatrikulationsbescheinigung oder der aktuelle Studierendenausweis.

Alle Wahllokale sind von 9.45 Uhr bis 16.15 Uhr geöffnet. Wahlberechtigte, die bis 16.15 Uhr im Wahllokal eintreffen, können auf jeden Fall ihre Stimme abgeben, auch wenn vor ihnen noch viele andere Wahlberechtigte in der Reihe stehen. Die einzelnen Fachbereiche bzw. Institute sind mit der genauen Ortsangabe des jeweiligen Wahllokals in alphabetischer Reihenfolge unten aufgelistet.

Biologie, Chemie, Pharmazie: Wanderurne Standort Chemie: 16. Januar 2007 Takustr. 3, 14 195 Berlin, Erdgeschoß, Garderobe Standort Biologie: 17. und 18. Januar 2007 Königin-Luise-Str. 12-16, 14 195 Berlin, Erdgeschoß, Foyer Briefwahl (alle FB / ZI / ZE)

Standort Mensa: Habelschwerdter Allee 45, 14 195 Berlin, Erdgeschoss, Foyer vor der Mensa II

Standort EWi-Bibliothek: Habelschwerdter Allee 45, 14 195 Berlin, Erdgeschoss, L-Strasse vor der EWi-Bibliothek

Charité Universitätsmedizin Berlin: Hindenburgdamm 30, 12 200 Berlin, Südrampe, Foyer vor der Cafeteria

Erziehungswissenschaften und Psychologie: Habelschwerdter Allee 45, 14 195 Berlin, Erdgeschoss, Foyer vor der Mensa II

Ethnologie: Lansstr. 5-9, 14 195 Berlin , Bibliothek (JFK)

Geowissenschaften: Malteser Str. 74-100, 12 249 Berlin, Haus G, Erdgeschoß, Foyer (Lankwitz)

Geschichts- und Kulturwissenschaften: Koserstr. 20, 14 195 Berlin, Erdgeschoß, Flur

John-F.-Kennedy Institut: Lansstr. 5-9, 14 195 Berlin , Bibliothek

Lateinamerika Institut: Rüdesheimer Str. 54-56, 14 197 Berlin, 2. OG, Flur

Mathematik und Informatik: Arnimallee 3, 14 195 Berlin, Erdgeschoß. Raum 006, Teeküche

Osteuropa-Institut Ihnestr. 21, 14 195 Berlin, Erdgeschoß, Foyer

Philosophie und Geisteswissenschaften: Habelschwerdter Allee 45, 14 195 Berlin, Erdgeschoss, Foyer vor der Mensa II

Physik: Arnimallee 3, 14 195 Berlin, Erdgeschoß, Raum 006, Teeküche

Politik- und Sozialwissenschaften (ohne die Institute für Ethnologie sowie Publizistik- und Kommunikationswissenschaften): Ihnestr. 21, 14 195 Berlin, Erdgeschoß, Foyer

Publizistik- und Kommunikationswissenschaften: Malteser Str. 74-100, 12 249 Berlin, Haus G, Erdgeschoß, Foyer (Lankwitz)

Rechtswissenschaften: Vant- Hoff- Str. 8, 14 195 Berlin, Wandelhalle

Veterinärmedizin: Koserstr. 20, 14 195 Berlin, Erdgeschoß, Flur

Wirtschaftswissenschaften: Garystr. 21, 14 195 Berlin, Erdgeschoß, Foyer

Studentische Politik und Exzellenz

Exzellenz-Begutachtung durch Besetzung des Otto-Suhr-Instituts verhindert!

Studierende der Freien Universität Berlin (FU) haben heute aus Protest das Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft (OSI) besetzt. Die Studierenden blockierten den gesamten Institutsbereich und die Hörsäle mit Tischen und Stühlen und hissten Plakate und Transparente. Damit verhinderten sie die Begutachtung des Instituts im Rahmen der so genannten „Exzellenz-Initiative“.

Die Freie Universität Berlin befindet sich hierbei im Wettbewerbsverfahren mit dem Konzept einer Graduiertenschule am John-F.-Kennedy-Institut und dem Exzellenzcluster „Governance in a Globalized World“ am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft. Zusätzlich wird in Kooperation mit anderen Universitäten der Region die Bildung einer „Berlin Mathematical School“ angestrebt. Am Freitag sollte eine Delegation das Otto-Suhr-Institut als Grundlage einer möglichen Förderzusage begutachten. Aufgrund der studentischen Besetzung des Instituts konnte die Begehung nicht stattfinden.

Bereits in den Vortagen hatte die Ankündigung des Protestes für Unsicherheit im Universitätspräsidium und in der Institutsleitung gesorgt: Nach dem Bekanntwerden einer internen Mail von Studierenden hatte das FU-Präsidium mehrfach intensiv am Otto-Suhr-Institut darauf gedrungen, für einen reibungslosen Ablauf der Veranstaltung zu sorgen. In der Nacht zu Freitag ließ das Präsidium das Institut polizeilich sichern. Polizisten in Zivil und Streifenwagen bewachten das OSI und patrouillierten durch Dahlem. Sie blieben auch am Freitag morgen präsent.

Die Gründe für die Sensibilität an der Freien Universität liegen auf der Hand: Hinter dem Begehungstermin am Otto-Suhr-Institut steht die Aussicht auf eine Millionen schwere Förderung der FU im Rahmen der bundesweit ausgeschriebenen so genannten Exzellenz-Initiative. Durch den Protest sieht die Uni-Leitung das Projekt offenbar gefährdet.

Genau das ist das Ziel der Studierenden: Sie sehen den Wettbewerb um Elite-Universitäten und die damit in Aussicht stehende Förderung im Einklang mit Flächen deckenden Kürzungen, fortgeführter sozialer Selektion und wissenschaftlicher Verknappung im gesamten Hochschulbereich.

Sie fordern eine breite Förderung und die Öffnung der Hochschulen statt Elite-Wettbewerb in ausgewählten Bereichen und Standort-Konkurrenz. „Es ist der blanke Hohn, mit dieser spezifischen Elite-Förderung über die gravierenden Mängel im Fundament des deutschen Hochschulwesens hinwegtäuschen zu wollen“, sagte eine der Besetzerinnen und forderte „Licht statt Leuchttürme“. Ein anderer Studierender sagte: „Wer jetzt zu eigenen finanziellen Gunsten die Debatte um die soziale Verfassung unseres Bildungssystems scheut, hat die Tiefe der Verwerfungen nicht begriffen“. Kritische und unabhängige Wissenschaft sei notwendig und erkämpfenswert, auch um in den aktuellen gesellschaftlichen Krisen angemessene Auswege und kreative Ideen aufzuzeigen, so das Anliegen. Dies gelte sowohl für die Berliner Hochschullandschaft als insbesondere auch für die zahlreichen Bundesländer, in denen derzeit die Einführung von Studiengebühren und Studienkontenmodellen beschlossen werden.

„Mit dem heutigen Tag, haben wir uns einen Raum zurück erkämpft. Die Universität gehört eben nicht den Exzellenzen und Eliten, sondern noch immer den Studierenden. Und das muss so bleiben“, so eine Studentin.

Inhalte statt Wahlschlacht

Hurra, es ist wieder soweit, vom 16. bis 18. Januar wird gewählt. Die Wahlschlacht ist eröffnet. Klar, dass einige Gruppierungen mit Verdrehungen und Lügen arbeiten müssen, da diese wie üblich allenfalls zu den Wahlen Aktivität entwickeln. Um überhaupt heraus stechen zu können wird dann gern mit leeren Inhalten geworben und Verleumdungen gegenüber anderer Listen gearbeitet. Nehmen wir zum Beispiel die beliebte Behauptung der, AStA würde seine ReferentInnen Reisen nach Kuba finanzieren. Eine Lüge, die gerade den am StuPa beteiligten Gruppen bewusst sein müsste, da Auslandsflüge vom StuPa bewilligt sein müssen. Solche Verleumdungen, die sich auf ein angebliches Schmarotzertum der AStA-ReferentInnen richtet, sind das eine Standbein einiger Gruppierungen. Das andere ist das des Geldes generell. So sind die viel diskutierten Telefonkosten und die vergoldeten Büroklammern beliebte Objekte dieses Wahlkampfes. Sicherlich ist gute hochschul-politischeArbeit teuer, aber auch gerechtfertigt. Der AStA hat ein umfangreiches Beratungsangebot (z. B. BaföG- und Rechtsberatung).

Der AStA macht Politik und nicht wie die grosse Koalition Sparpolitik. Peinlich ist, dass viele Parteigruppierungen unter populistischen Tarnnamen und anderen politischen Inhalten versuchen, Wahlstimmen zu bekommen. Ein Beispiel sind die Listen „Semticki behalten“ oder „Studieren mit Kind“, die in keiner weise initiativ/ problembezogen unter ihren Listennamen arbeiten, sich aber gern mit damit „schmücken“.

Unsere linken Positionen, die in den letzten Jahren viel bewegt haben, stehen für kontinuierliche Arbeit -ohne parteipolitisches Eigeninteresse- verbunden mit Aktionen an der Basis, die die Partei-Gruppierungen nicht haben, denn die Basis kennen sie nicht.

Warum keine Exzellenz?!

Am 23. Juni 2005 einigten sich Bund, Länder und Wissenschaftsverbände auf ein gemeinsames Programm zur Förderung von Eliteuniversitäten in Deutschland. Erste Maßnahme: Von der Deutschen Forschungsgemeinschaft, dem Wissenschaftsrat und den für Forschung zuständigen Ministern der Länder und des Bundes sollen im Rahmen der „Exzellenz-Initiative“ Gelder an Hochschulen vergeben werden. Das OSl hat sich mittels des Exzellenzclusters „Governance in a Globalized World“ für die engere Auswahl qualifiziert.

Alle sagen: „Ist doch gut, wenn die FU Geld bekommt“ Niemand sagt, dass sich diese im Wettbewerb um die Elite-Universitäten zu vergebende finanzielle Prämie nahtlos in die Kürzungsmaßnahmen der letzten Jahre einreiht. Denn die Initiative ist Teil des Umbaus der Unis in einzelne Elite-Universitäten, was zu einer Kürzung von Studienplätzen und von nach Kriterien der Exzellenz als „schwach“ geltenden Inhalten führt.

Seit 2003 müssen die Berliner Unis bis zu 75 Mio. € pro Jahr einsparen. Allein an der Freien Universität bedeutet das den Abbau von 82 Professuren und insgesamt 411 Stellen. Die Exzellenz-Initiative ersetzt diese bisher gestrichenen Mittel keinesfalls in ihrer Breite, da sie nur eine selektive Finanzierung von wirtschaftlich „verwertbarer“ Forschung durchführt.

Es ist nicht Extra-Geld, sondern schlechtes Geld. Denn die Art der Geldvergabe nimmt Einfluss auf die Ausgestaltung und Struktur der Universität. Einerseits wird die inhaltliche Selektion in den Wissenschaften, andererseits wird die soziale Auslese unter den Studierenden forciert. Die Exzellenzinitiative beurteilt Leistung und Qualität nach fragwürdigen Kriterien: Wirtschaftliche Verwertbarkeit ist die Maxime, an der sich Forschung messen lassen muss, gesellschaftspolitische Verantwortung von Universitäten wird zur hohlen Phrase.

Gefördert wird der Umbau zur „Cluster-Uni“. Der Schwerpunkt von Forschung soll zukünftig auf sogenannten „globalen Megatrends liegen“, dies soll durch die „strategische Allokation von Ressourcen in Exzellenzclustern“ realisiert werden (siehe FU-Homepage). Diese Exzellenzcluster werden zu großen Teilen aus Drittmitteln – bei Unternehmen/Stiftungen beantragte Forschungsgelder, deren Quantität ausschlaggebendes Kriterium im Exzellenzwettbewerb ist – finanziert. Sie betreiben deshalb Forschung, die den Interessen der Geldgeber entspricht. Dadurch werden ohnehin vorherrschende Inhalte endgültig durchgesetzt und andere Bereiche, die nicht in dieses Konzept passen, marginalisiert und ausgeschlossen. Dies nimmt auch Einfluss auf die Lehre, denn die dadurch besonders dominanten Bereiche bestimmen Berufungen, Lehrinhalte und wissenschaftliche Ziele.

Hinzu kommt, dass nur eine sehr geringe Zahl Studierender überhaupt Zugang zur Elite-Exzellenz-Lehre erhalten wird. Denn eine Uni, die sich zu einem „weltweit anerkannten Leuchtturm der Wissenschaft“ wandelt, verfügt über begrenzte Kapazitäten zur Aufnahme Studierender, schließlich ist in einem solchen Turm nicht viel Platz, auch nicht für inhaltliche Breite in Form von kritischen, nicht-hegemonialen Meinungen und Diskursen. Wir wollen keine aussortierten Leuttürme, die alles andere in die Dunkelheit verbannen, sondern freie Bildung für alle! Deshalb: Sich dem Elitenwettbewerb mit aller Kraft entgegenstellen!

Weitere Infos unter:

Out Of Dahlem No 5. Schwerpunkt Elitenrausch