Big Presidency is watching you

Da heute, am Dienstag, dem 20.5.08, um 16.00 s.t. die nächste Sitzung der KfL und die erneute massenweise Einrichtung neuer MA-Studiengänge ansteht, hier im Folgenden mit etwas Verspätung ein Bericht des studentischen Vertreters von der letzten KfL-Sitzung am 22.4.08.

Big Presidency is watching you

Zunächst äußerte Vizepräsidentin Keitel-Kreidt Unmut über meinen letzten Bericht von der KfL .
Ich hätte darin nicht korrekt berichtet. Bestimmte Beispiele oder Stellen im Bericht konnte sie auf Nachfrage nicht nennen, auch die Möglichkeit von Kommentaren, Stellungnahmen oder Richtigstellungen in den Blogs wahr zu nehmen schien sie nicht Willens.

Die schon seit mehreren Sitzungen geführte Diskussion über das Recht von Gästen (die ein Teil der Studierenden, darunter ich, Mangels seit 6 Monaten ausstehender Neuwahl der KfL noch immer sind), der KfL beizuwohnen, wurde auch dies Mal wieder eifrig von ihr los getreten. Die KfL sei laut Leiter des Rechtsamtes, Herr Lange, keine öffentliche Kommission und es stehe so gar in Frage, ob ich befugt sei, einen Stift in die Hand zu nehmen und aufzuschreiben, was in der KfL gesagt wird. Sie ging so weit, von der Möglichkeit einer Anordnung zu sprechen. Daß die KfL ihre eigene Öffentlichkeit erklären kann, dies wollte sie nicht gänzlich bestreiten, bejahen wollte sie es jedoch auch nicht.
Keitel-Kreidt habe nun jeden Falls beim Rechtsamt die Erarbeitung einer Geschäftsordnung für die KfL in Auftrag gegeben (die so bisher nicht existiert).

Wie eine eigene Prüfung meinerseits ergab, kann das Rechtsamt eine solche Ordnung erarbeiten – die Maßgaben einer solchen Ordnung jedoch kann Keitel-Kreidt nicht allein vorschreiben. Dies müßte die KfL selbst tun, der auch ein Alternativmodell vorgelegt werden kann. Keitel-Kreidt sitzt ihr zwar vor, besitzt jedoch kein Stimmrecht.

Ohne Präsidium keine Neuwahl

Was die Neuwahl der KfL-Mitglieder betrifft, so bekommen die Noch-Mitglieder wie auch die studentischen KfL-Mitglieder in spe seit etwa 6 Monaten immer wieder zu hören, daß zwar die Statusgruppe der Studierenden bereits hinreichend Kandidierende benannt habe, die Kandidierenden der anderen Statusgruppen jedoch noch immer nicht vollzählig seien. Mit dieser Begründung wird die Neuwahl weiterhin aufgeschoben, während sich die studentischen Noch-Mitglieder immer weiter zurück ziehen. In der hier betreffenden Sitzung waren noch 3 von 6 anwesend, in der oben genannten Feriensitzung vom 4.3.08 waren es 2 studentische Mitglieder. Auch von den anderen Statusgruppen kommen immer weniger Mitglieder. Da sich insbesondere das Präsidium vorbehält, die Maßgabe über die (partielle) Neuwahl der (studentischen) KfL-Mitglieder im Akademischen Senat zu behalten, wird gegenwärtig auch immer wieder verhindert, daß die Neuwahl zum Tagesordnungspunkt des AS wird. Und ohne TOP keine Neuwahl.

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Neues in „Fall Scharenberg“

Seit unserer Info-Veranstaltung im Oktober letzten Jahres, bei der auch die Erste Vizepräsidentin der FU sowie Albert Scharenberg anwesend waren, gab es natürlch nicht wie damals von der 1. VP versprochen ein klärendes Gespräch.

Statt dessen ging das Verfahren zurück an die Berufungskommission (in veränderter Zusammensetzung). Diese entschied sich, die ursprünglichen KandidatInnen erneut anzuhören. Die öffentliche Anhörung, bei der auch A. Scharenberg wieder vorsprechen wird, findet diesen Freitag, 23.05.2008 im JFK-Insittut, Lansstr. 7-9, statt.

Es ist wirklich wichtig, dass so viele Studierende wie möglich anwesend sind, um zu zeigen, dass der „Fall“ nicht vergessen wurde. Wir hoffen auf euer Interesse und eure Hilfe!

Im Anschluss die genaue Auflistung der vorsprechenden KandidatInnen:

Freitag 23.05.2008 im JFK-Institut, Lansstr. 7-9

  • 10 Uhr s.t., Lars Berger:Between Alienation and Participation. The Emerging Role of Arab and Muslim Americans in the U.S. Political System
  • 11 Uhr s.t., Mandana Biegi: Defekte im außenpolitischen Entscheidungssystem: Warum Untersuchungskommissionen in den USA Skandale aufklären und gleichzeitig das System bestätigen
  • 12 Uhr s.t., Matthias Fifka: Is the American Presidential Primary System in Need of Reform?
  • 14 Uhr s.t., Patrik Keller: Denkschulen amerikanischer Außenpolitik seit Ende des Kalten Krieges
  • 15 Uhr s.t., Christian Lammert: Liberal Path or Continental divide? – Welfare State Trajectories in North America
  • 16 Uhr s.t., Albert Scharenberg: The Liberal Tradition in America