Mehr Geld für die Bildung

Mit Pathos war er angekündigt worden. Hehre Ziele implizierte er: der Wissenschaftskongress der SPD-Bundestagsfraktion über die Zukunft deutscher Hochschulen. In einem waren sich alle einig: Mehr Geld muss her. Woher es kommen soll, blieb jedoch unbeantwortet.

Nach dem Ganztagsschulkongress von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) zog ihre Vorgängerin Edelgard Bulmahn (SPD) nach. Anlässlich der Fortführung von „Exzellenzinitiative“ und „Hochschulpakt“ hatte sie zusammen mit SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Wissenschaftsforum zum Wissenschaftskongress eingeladen.

Der Berliner Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner umriss zu Beginn die Grundzüge sozialdemokratischer Wissenschaftspolitik: Dazu gehörten Beibehaltung und Ausbau der Ausbildungsförderung (BAFöG) ebenso wie die Ablehnung von Studiengebühren. Zum Erhalt der „Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulen“ plädierte er jedoch dafür, das Prinzip der Studiengebührenfreiheit zu überdenken. Marktwirtschaftliche und zugleich staatlich regulierte Mechanismen seien wichtig. Das hierzu geforderte Prinzip der Zielvereinbarungen zwischen Land und Hochschulen umschrieb er mit dem Begriffspaar „Fördern und Fordern“: Zuschüsse vom Staat und dafür „Angebote und Wettbewerb“ der Hochschulen.

„Fördern und Fordern“

Zöllner forderte die Verlängerung des „Hochschulpakts“, mehr Studienplätze in der Breite und das Prinzip „Geld folgt Studierenden“. Dies bedeutet, dass das Bundesland, in dem Studierende ihre Hochschulreife erlangt haben, dem Bundesland, in dem sie studieren, einen Finanzausgleich zahlen muss. Forschung und Lehre, die Breite und die Spitze müssten gefördert werden. In der zweiten Runde der „Exzellenzinitiative“ zum Wettbewerb in der Spitzenforschung müssten einzelne Cluster und Graduiertenschulen mehr in den Mittelpunkt rücken. Mehrwert der „Exzellenzinitiative“ nach Zöllner schon jetzt: der größere Stellenwert der Spitzenforschung

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